Anmerkungen zur Pressemitteilung des Kreisverbands Nürnberger Land & Roth
Um als Listenplatz 11 auf der Landesliste und als Direktkandidat im Wahlkreis 246 Roth kandidieren zu können, benötige ich Unterstützungsunterschriften (UUs). Für unsere Landesliste in Bayern sind das 2.000 UUs von Wahlberechtigten in Bayern, das Formular kann man hier herunterladen, bitte beidseitig ausdrucken und mit Name, Anschrift, Geburtsdatum und Unterschrift an die Landesgeschäftsstelle (LGS) Bayern schicken. Des Weiteren benötige ich persönlich als Direktkandidat 200 UUs von Wahlberechtigten aus den Landkreisen Roth und Nürnberger Land, welche Sie hier herunterladen können. Bitte dieses Formular ebenfalls beidseitig ausdrucken und den oberen Teil mit Name, Anschrift, Geburtstag und Unterschrift ausfüllen (den unteren Teil ab „Zusatz zu A“ bitte freilassen!). Aber nun zu meinem Statement: Das Sammeln ist eine große Hürde, da man erfahrungsgemäß bereits in normalen Zeiten 10 Personen ansprechen muss für eine Unterschrift. Allein für die Landesliste in Bayern würde das 20.000 Kontakte bedeuten, was unter Corona-Bedingungen natürlich noch viel schwieriger ist. Deshalb ist es sehr schade, dass im Gegensatz zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die Zahl der UUs für die Bundestagswahl bisher noch nicht gesenkt wurde. Dennoch bin ich jedem für seine Unterstützung sehr dankbar und stehe diesbezüglich auch immer für etwaige Nachfragen zur Verfügung.
Update 27.04.2021:
Heute hat das Bundesverfassungsgericht Anträge auf Aussetzung der Regelungen zu UUs oder Absenkung der Quoren bei der Bundestagswahl als unzulässig abgewiesen, jedoch immerhin die Pflicht des Gesetzgebers zur Überprüfung der Grenzwerte festgestellt. Aber mehrere Parteien im Bundestag wollen nun mit einem Gesetzentwurf die Hürde der UUs senken, was ich sehr begrüße und ich hoffe, dass man das auch umsetzt.
Julian Häffner 